Sanktionen nach dem SGB II

Grundsicherung für Arbeitssuchende

 – Sanktionen nach dem SGB II –

Zielgruppe:

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter

Seminarinhalt:

Das Recht der Sanktionen nach dem SGB II ist seit 01.01.05 Änderungen durch den Gesetzgeber sowie einer umfangreichen Rechtsprechung unterworfen. Mit der Gesetzesreform 2011 wurden die Vorschriften nicht nur strukturell komplett überarbeitet sondern auch teilweise inhaltlich wesentlich geändert.

In diesem Seminar sollen die Probleme beim Verhängen von Sanktionen praxisbezogen erörtert werden.

Schwerpunkte:

• Pflichtwidriges Verhalten
• Zumutbarkeit des Arbeitseinsatzes (§10 SGB II)
• Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen
• Anforderungen an eine Rechtsfolgebelehrung
• Der „Wichtige Grund“
• Sanktionstatbestände des § 31 SGB II
• Verfahren bei wiederholten (und gleichartigen) Pflichtverletzungen
• Besonderheiten bei eLb unter 25 Jahren
• Sanktionen bei Meldeversäumnissen (§ 32 SGB II)
• Beginn, Dauer und Verkürzung der Minderung
• Gewährleistung von Sachleistungen
• Anhörung, Bescheiderteilung sowie Verfahren bei Widersprüchen
• Aktuelles aus der Rechtsprechung
• Fallbeispiele und Übungen

Arbeitsmittel:

Aktuelle Fassung des Sozialgesetzbuch – Zweites Buch (SGB II) sowie Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung – Alg II-V

Zielgruppe: Leistungssachbearbeiter, Teamleiter

Dozent: Herr Hedel, Bereichsleiter Jobcenter

Voraussetzungen: Teilnahme an einem Grundlagenseminar oder entsprechende Berufskundliche Vorkenntnisse