Ermessensausübung im SGB II Onlineseminar

Seminare in Zeiten der Pandemie sind schwierig. Wenn viele Menschen in einem Raum zusammenkommen, kann ein Restrisiko nicht ausgeschlossen werden. Trotzdem ist Bildung wichtig und notwendig für die Ausübung unserer täglichen Arbeit. Webinare können hier eine Lösung sein, jedoch wird hierfür eine besondere Technik und Software benötigt, die an jedem Arbeitsplatz verfügbar sein muss.

Unser Onlineseminar bietet für all diese Probleme eine Lösung. Jeder Teilnehmende arbeitet zeitlich und räumlich unabhängig von den Anderen auf einer Onlineplattform, für die lediglich ein Browser und Internetzugang notwendig ist. Die Themen und Inhalte entsprechen dem Präsenzseminar und können einzeln bearbeitet werden. Für jede Lektion steht ein Videotraining, Aufgaben und ein umfangreicher Downloadbereich zur Verfügung. Für den Austausch mit anderen Teilnehmern und dem Trainer steht ein Forum zur Verfügung. Ebenso besteht die Möglichkeit bearbeitete Inhalte zur Kontrolle hochzuladen, sich untereinander, ähnlich wie in sozialen Netzwerken, zu verknüpfen und in privaten Nachrichten miteinander zu kommunizieren. Sollten Fragen gehäuft auftreten, wird für die Beantwortung ein „Fragen & Anworten“ Video produziert und zur Verfügung gestellt. Auch einzelne Sachverhalte können während des Zugangszeitraums mit dem Trainer, ggf. per Skype oder Telefon, besprochen werden. Im Anschluss haben alle Teilnehmenden die Möglichkeit eine onlinebasierte Abschlussprüfung abzulegen und ein Zertifikat zu erhalten.

Nun zum Seminar:

Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Integrationsarbeit müssen regelmäßig Ermessen ausüben, doch was bedeutet Ermessen eigentlich und wie wende ich es in der Praxis an?

Von einer Ermessensentscheidung spricht man, wenn eine „Soll- oder Kann-Vorschrift“ vorliegt, wenn also bei Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen kein Rechtsanspruch auf eine Leistung besteht, § 38 SGB I. Der Anspruch beschränkt sich in diesen Fällen auf einen Anspruch auf pflichtgemäße und fehlerfreie Ausübung des Ermessens, § 39 Absatz 1 Satz 2 SGB I.

Inhalte:

Definition & Abgrenzung

• Was ist Ermessen und bei welchen Leistungen muss Ermessen ausgeübt werden.
• Ermessensentscheidung – gebundene Entscheidung
• Ermessen – unbestimmter Rechtsbegriff

Ermessensentscheidung

• Entschließungsermessen und Auswahlermessen
• Grenzen des Ermessens
• Richtliniengeleitete Ermessensentscheidung
• Ermessensreduzierung auf Null

Überprüfbarkeit von Ermessensentscheidungen

• Widerspruchsverfahren
• Sozialgerichtliches Verfahren
• Ermessensfehler
  • Ermessensnichtgebrauch
  • Ermessensfehlgebrauch
  • Ermessensüberschreitung
  • Ermessensunterschreitung

• Heilung von Fehlern in der Ermessungsentscheidung
• Folgen bei Rechtswidrigkeit der Ermessensentscheidung
• Dokumentation von Ermessensentscheidungen

Lernziele:

• Den Begriff Ermessen verstehen und Ermessenleistungen kennen
• Soweit möglich rechtssicheres ausüben von Ermessen
• Dokumentation